Markenrecht / Kennzeichenschutz

Dem Markenschutz (bzw. Markenrecht) zugänglich sind Zeichen (Wortmarken, Bildmarken oder Wort-/Bildmarken), die geeignet, sind Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens zu kennzeichnen. Hierzu zählen auch Zeichen zur Kennzeichnung von Unternehmen (Firmennamen oder Teile davon) oder Unternehmensteilen.

Die Patent- und Rechtsanwälte der Kanzlei 2s-ip, München / Ulm, beraten und vertreten Sie in den zum Kennzeichen- und Markenrecht gehörenden Angelegenheiten. Zu deren Aufgaben gehören insbesondere:

Markenanmeldeverfahren (Anmeldung von Marken)

• Prüfung der Eintragungsfähigkeit und Anmeldungserfordernisse Ihrer Marke

• Durchführung von Markenidentitäts- und -ähnlichkeitsrecherchen in Deutschland und im Ausland

• Ausarbeitung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen für die Markenanmeldungen

• Kollisionsprüfung mit prioritätsälteren Marken, Unternehmenskennzeichen oder sonstigen älteren Zeichen

• Markenregistrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie beim Amt der Europäischen Union für gesitiges Eigentum (EUIPO)

• Internationale Markenregistrierungen unter dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf

• Vertretung in sämtlichen Amtsverfahren (Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren etc.) beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Amt der Europäischen Union für gesitiges Eigentum

• Vertretung in Beschwerdeverfahren gegen Beschlüsse der Markenämter vor dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Gericht 1. Instanz (EuG) und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH)

Verteidigung Ihrer Markenrechte in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren

• Ausarbeitung von Abmahnschreiben, Klageschriften, Anträgen auf Erlaß einstweiliger Verfügung, Schutzschriften; Verteidigung gegen unberechtigte Verletzungsansprüche

• Maßnahmen gegen Produktpiraterie, insbesondere Abmahnungen und einstweilige Verfügungen gegen die Verbreitung von Piraterieware und Parallelimporten

• Ermittlungen zur Auffindung und Bekämpfung von Pirateriefällen durch Zusammenarbeit mit den Zollbehörden, Überwachung von Messen und Verkaufsveranstaltungen sowie Internetplattformen (z.B. Plattformen für Online-Auktionen, Foren etc.)

• Fertigung von Verletzungsgutachten und vorbeugenden Verletzungsgutachten (freedom-to-operate)

• Überwachung jüngerer Markenanmeldungen, die mit Ihren älteren Markenrechten kollidieren

• Vertretung in Markenrechtsverletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten

Vertragsberatung

• Entwurf und Verhandlung von Abgrenzungsvereinbarungen

• Entwurf und Verhandlung von Markenlizenzverträgen

• Übertragungsverträge

Wenn Sie Fragen zum Markenrecht und Kennzeichenschutz haben, stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei 2s-ip, München / Ulm, gerne zur Verfügung:

Dr.rer.nat. Michael Schramm
Dr.-Ing. Günther Schneider
Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll
Susanna Oberhofer

Weitere Informationen zum Markenrecht und Kennzeichenschutz finden Sie auf der Seite IP-/IT-Wissen / Markenschutz.