Prozesskosten

Bei Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Patentrechts steht der Unterlassungsanspruch und häufig auch der Schadensersatzanspruch im Vordergrund. Das wirtschaftliche Interesse, seine Rechte gewahrt zu wissen, bestimmt daher auch den Streitwert der Angelegenheit oder des Verfahrens in entscheidendem Maße.  Je höher der Streitwert, desto höher ist auch das für jeden Prozess einzugehende Kostenrisiko. Wem die Benutzung einer Patents verboten wird, hat die Kosten des eigenen Anwalts, die Gerichtskosten und die Anwaltskosten des Prozessgegners zu bezahlen.

Ein nützliches Software-Tool zur Berechnung der Prozesskosten im Zivilprozess erster und zweiter Instanz finden Sie auf der Seite von Franz Xaver Dimbeck, Richter am Amtsgericht Erding http://jurfree.dimbeck.de/GKostRVG/GKostRVG.htm