Designrecht / Designschutz

Dem Designschutz zugänglich sind ästhetische Formschöpfungen eines zweidimensionalen oder dreidimensionalen Erzeugnisses. Flankierend werden Designs auch durch das Urheber-, Marken– und Wettbewerbsrecht geschützt.

Die Anwälte der Kanzlei 2s-ip Schramm Schneider Bertagnoll, München / Ulm, beraten und vertreten Sie in allen sich zum Designrecht und Designschutz ergebenden Angelegenheiten. Dazu gehören unter anderem die folgenden Leistungen:

Anmeldeverfahren für Designs (Geschmacksmuster) zur Erlangung von Designschutz

• Beratung bei der Auswahl der für die Wiedergabe von Designs notwendigen grafischen Darstellungen.

• Falls erforderlich, Durchführung von Designrecherchen nach älteren identischen oder ähnlichen eingetragenen Designs.

• Beratung hinsichtlich des territorialen Schutzes des zu schützenden Designs (deutsches Design, Europäisches Design, internationale Registrierung).

• Durchführung von Anmeldeverfahren vor den zuständigen nationalen und/oder regionalen Ämter.

Amtsverfahren vor den Patent- und Markenämtern

• Vertretung gegenüber den Patent- und Markenämtern im Anmeldeverfahren und Nichtigkeitsverfahren.

• Wir vertreten Sie in Beschwerdeverfahren gegen Beschlüsse der Patent- und Markenämter vor dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Gericht 1.Instanz sowie dem Europäischen Gerichtshof.

• Vertretung in Nichtigkeitsverfahren vor dem Europäischen Markenamt.

Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Designrechten sowie Verteidigung dagegen

• Erstellen von Verletzungsgutachten und von vorbeugenden Verletzungsgutachten (freedom-to-operate).

• Durchführung von IP-Due-Diligence Prüfungen, etwa im Rahmen einer Unternehmensübernahme oder innerhalb eines M&A-Prozesses.

• Vertretung in außergerichtlich geführten Abmahnverfahren, Verhandlung von Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen, Gegenmaßnahmen bei unberechtigten Abmahnungen.

• Beantragung und Begleitung von Grenzbeschlagnahmeverfahren durch die Zollbehörden.

• Vertretung in Verfügungsverfahren betreffend den einstweiligen Rechtsschutz.

• Anfertigen und Hinterlegung von Schutzschriften bei den zuständigen Gerichte.

• Vertretung in Designverletzungsstreitigkeiten vor den ordentlichen Gerichten.

Wenn Sie Fragen zum Designrecht und Designschutz haben, stehen Ihnen die Anwälte der Kanzlei 2s-ip Schramm Schneider Bertagoll, München / Ulm, gerne zur Verfügung:

Dr.-Ing. Günther Schneider
Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll
Dr.rer.nat. Michael Schramm

Weitere Informationen zum Designrecht und Designschutz finden Sie auf der Seite IP-/IT-Wissen / Designrecht erläutert.